TraubenBlick auf den OrtBlüte mit HummelNeckarschlaufeBlick auf MundelsheimDas Königshäusle am Käsbergweg
Link verschicken   Druckansicht öffnen
 

Bürgerentscheid 2022


Button Bürgerentscheid

 

In Mundelsheim soll die Bürgerschaft entscheiden, ob hier ein interkommunales Gewerbegebiet entwickelt werden kann. Die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde haben es selbst in der Hand: In einem Bürgerentscheid am 29. Mai 2022 können sie darüber abstimmen.

 

Aktueller Zeitstrahl

 

Aktuelles:

FAQ zum Bürgerentscheid am 29.05.2022

 

Artikel der Stuttgarter Zeitung vom 17.05.22

 

BUND zu Benzäcker

 

Präsentation zur Einwohnerversammlung am 06.05.22

 

Pressemitteilung vom 16.05.22 - Nachbericht Einwohnerversammlung am 06.05.22

 

Pressemitteilung vom 13.05.22 - Spaziergang mit dem Bürgermeister am 22.05.22

 

Empfehlungen durch dir Zufallsbürger:innen vom 06.05.22

 

Übersicht Ablauf der Einwohnerversammlung am 06.05.22 

 

Pressemitteilung vom 03.05.22 - Einwohnerversammlung am 06.05.22

 

Der Interkommunale Dialog fand am 27.04.2022 mit ca. 45 Teilnehmenden statt. Durch die Veranstaltung führte Dr. Sven Fries der Stadtberatung und Bürgermeister Boris Seitz begrüßte alle Teilnehmenden, die sich vorab anmelden und Fragen formulieren konnten.  Neben Informationen zum Bürgerentscheid und dem Innovations- und Gewerbepark sowie Informationen zum Zweckverband, gab es jeweils einen Input von fünf Minuten durch die Wirtschaftsförderung Region Stuttgart sowie dem Verband Region Stuttgart. Auch BUND, NaturFreunde und Attac konnten Ihre Position in jeweils einem fünfminütigen Input darlegen. Anschließend gab es in eine digitale Podiumsdiskussion mit allen Beteiligten und die Teilnehmenden konnten im digitalen Raum ihre Fragen stellen.  

Präsentation Interkommunaler Dialog am 27.04.22

 

Die Informationsveranstaltung für Jungwähler:innen fand am 25.04.2022 mit ca. 15 interessierten Jungwähler:innen statt. Alle 16-25-Jährigen wurden im Vorfeld per Brief durch die Gemeinde Mundelsheim angeschrieben und zur digitalen Informationsveranstaltung eingeladen. Neben Informationen zum Innovations- und Gewerbepark auf den „Benzäckern“ präsentiert durch das Büro Stadtberatung Dr. Sven Fries, gab es einen Input zum Thema Demokratie und Wahlen von Mirjam Sperrfechter, Kreisjugendring Heilbronn. Begleitet wurde die Informationsveranstaltung durch Graphic Recording, um die besprochenen Inhalte und Fragen auch visualisiert festzuhalten und darzustellen.  

Infoveranstaltung Jungwähler am 25.04.22

 

Wir für Mundelsheim – Beim Bürgerentscheid mit JA stimmen! (wirfuermundelsheim.de)

 

Flyer der Initiative "BenzÄCKER erhalten"

 

Infobroschüre zum Bürgerentscheid

 

Link zur Beantragung von Briefwahlunterlagen (aktiv ab 26.04.22)

 

Hinweise zur Wahlscheinbeantragung

 

Pressemitteilung vom 20.04.22 - Interkommunaler Dialog zu "Benzäckern"

 

Link zur Anmeldung „Interkommunaler Dialog“: https://www.survio.com/survey/d/P9H9P8C2T8P2V5Q3U

 

Öffentliche Bekanntmachung des Bürgerentscheids am 29. Mai 2022

 

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für den Bürgerentscheid am 29. Mai 2022

 

Pressemitteilung vom 05.04.22 - Zufallsbürger begleiten Beteiligungsprozess

 

Nachbericht der Vor-Ort-Aktion am 31. März 2022

 

Nachbericht der Vor-Ort-Aktion am 23. März 2022

 

Pressemitteilung vom 18.03.22 - Mundelsheim informiert umfassend zum anstehenden Bürgerentscheid

 

Pressemitteilung vom 25.02.22 - Zufallsbürger starten Beteiligung

 

Pressemitteilung vom 17.02.22

 

 

Erklärvideo und Infoflyer zum Interkommunalen Gewerbe- und Innovationspark Mundelsheim

 

Erklärvideo

 

Infoflyer

 

 

Worum geht es?

 

In Mundelsheim wird mittels eines Bürgerentscheids abgestimmt, ob ein Gewerbe- und Innovationspark entwickelt werden soll. Mit dem geplanten Bürgerentscheid am 29. Mai 2022 können sich Bürger:innen dafür oder dagegen entscheiden. Bei dem Vorhaben geht es darum, auf den "Benzäckern" einen neuen Gewerbepark zu schaffen, der interkommunal betrieben werden soll.

 

Der Gewerbepark

 

Warum braucht Mundelsheim einen Gewerbepark?

Die Region Stuttgart steht vor der Herausforderung eines tiefgreifenden technologischen Wandels, etwa bei Digitalisierung, Elektromobilität, Wasserstoffproduktion oder künstliche Intelligenz. Können wir dafür keine Flächen anbieten, wird diese Entwicklung an uns vorbeiziehen. Gerade in der Corona-Krise haben wir gelernt, wie wichtig es ist, auch vor Ort zu produzieren. Deshalb ist die Entwicklung eines Gewerbeparks von historischer und weitreichender Bedeutung, auch für die kommenden Generationen. Außerdem stärkt es den nördlichen Landkreis als Wirtschaftsstandort.

 

Was haben die Menschen in Mundelsheim und aus den beteiligten Kommunen davon?

Ein neuer Gewerbepark schafft nicht nur Gewerbesteuereinnahmen für die Gemeinde und die beteiligten Kommunen, sondern vor allem neue lokale Arbeitsplätze. Es ist auch eine Chance für Gastronomie, medizinische Versorgung, Ladengeschäfte und diverse andere Dienstleistungsunternehmen. Selbst das Vereinsleben kann durch die Ansiedlung größerer Betriebe profitieren.

 

Wird dabei auch an die Umwelt gedacht?

Neben Landschafts- und Naturschutz sowie Einwirkungen auf das Klima spielt es für die Bürger:innen zunehmend eine Rolle, welche Art von Gewerbe angesiedelt werden soll. Neue Gewerbegebäude und die nähere Umgebung können innovativ und nachhaltig gestaltet werden. Darauf kann die Gemeinde mit dem Bebauungsplan und bei der Vergabe der Grundstücke Einfluss nehmen. Diese und weitere Interessen werden wir bereits vor dem Entscheid mit unserer Bürgerschaft offen diskutieren.

 

Welche Unternehmen sollen sich dort ansiedeln?

Wir wollen hochwertigen Unternehmen großflächige Ansiedlungen ermöglichen. Eine Festlegung auf bestimmte Bereiche gibt es nicht, aber bevorzugt werden beispielsweise Digitalisierung, Wasserstoffproduktion, Elektromobilität oder künstliche Intelligenz. Die Bandbreite der Nutzungen reicht von Produktion über Forschung und Entwicklung bis hin zur Verwaltung. Reine Lager- und Logistikhallen, die viel Verkehr erzeugen, sind hingegen ausdrücklich nicht erwünscht. Auch ein Deponiestandort wird in diesem Gebiet ausgeschlossen. Es liegen bereits viele attraktive Anfragen vor. Darüber hinaus geht es aber auch darum, entsprechende Angebote zu schaffen, um geeigneten Interessenten ein konkretes Angebot unterbreiten zu können. Verhandlungen wird es aber erst geben, wenn sich die Bürgerschaft für das Projekt entschieden hat und die entsprechenden bauplanungsrechtlichen Maßnahmen eingeleitet wurden.

 

Wo liegt das Gelände?

Das Gewann Benzäcker liegt auf der Gemarkung Mundelsheim direkt an der Bundesautobahn A81 an der Anschlussstelle Mundelsheim.

 

Das Gebiet

 

Warum ist die Lage ideal?

Durch den direkten Anschluss an die Bundesautobahn A 81 müssen zur Erschließung des Gewerbeparks keine neuen Straßen gebaut werden und das Gelände liegt fern von Wohngebieten. Auch liegt das Gewann nicht in einem Landschaftsschutzgebiet.

 

Gibt es durch einen Gewerbepark mehr Straßenverkehr?

Reine Logistikunternehmen, die viel Verkehr erzeugen, werden ausgeschlossen. Durch die direkte Lage an der Bundesautobahn A 81 und der somit guten verkehrlichen Anbindung müssen keine neuen großen Straßen gebaut werden. Außerdem kann das zusätzliche Verkehrsaufkommen auf dem bestehenden Verkehrsnetz abgewickelt werden. Mundelsheim selbst ist kaum betroffen, da der überwiegende Teil des Verkehrs sich von und zur A 81 bewegen wird.

 

Wie wird man den Belangen der Landwirtschaft gerecht?

Bürgermeister Boris Seitz hat mit dem Landwirt gesprochen, der 2/3 der Fläche gepachtet hat. Man versucht gemeinsam eine Lösung für Ausgleichsflächen zu finden. Durch die Errichtung des Gewerbeparks werden keine Existenzen der heimischen Landwirte bedroht, da es genügend Ausweichflächen zur Nutzung gibt.

 

Bodenverbesserung

Des Weiteren werden gute Böden an diesem Standort abgetragen und auf Äcker mit Böden schlechterer Qualität aufgebracht.

 

Wie schnell kann der Gewerbepark gebaut werden?

Ziel ist es, das Gebiet planerisch, eigentumsrechtlich und erschließungstechnisch so weit vorzubereiten, dass eine Baureife innerhalb von zwei bis drei Jahren erreicht und einem Investor verbindlich zugesagt werden kann. Die Erschließung – also der Anschluss an das Verkehrsnetz sowie alle Leitungen wie Strom, Wasser, Abwasser – erfolgt erst dann, wenn es eine verbindliche Zusage zu einem Ansiedlungswunsch gibt.

 

 

Der Zweckverband

 

Warum ein Zweckverband?

Bei dem Vorhaben geht es darum, auf den Mundelsheimer „Benzäckern” den „Gewerbe- und Innovationspark Mundelsheim“ zu schaffen. Einen so großen und wichtigen Gewerbepark darf Mundelsheim nur mit anderen Kommunen zusammen betreiben. Daher soll ein neuer interkommunaler Zweckverband gegründet werden.

 

Wer ist am neuen Zweckverband beteiligt?

Die Gemeinden aus dem langjährig erfolgreich kooperierenden Zweckverband des interkommunalen Gewerbeparks „Ottmarsheimer Höhe“ haben bereits gemeinsam mit Mundelsheim eine Absichtserklärung formuliert, in der sie darlegen, dass sie dazu in neuer Form zusammenarbeiten wollen. Beteiligen werden sich die Stadt Besigheim und die Gemeinden Hessigheim, Neckarwestheim, Walheim und Gemmrigheim.

 

Welche Rolle spielt die Gemeinde Mundelsheim in dem Zweckverband?

 

ZV

 

Bei diesem Zweckverband „Gewerbe- und Innovationspark Mundelsheim“ hätte Mundelsheim die einmalige Chance, die Führungsrolle einzunehmen – knapp 60 Prozent der Gewerbesteuereinnahmen sind für die Gemeinde vorgesehen. Die restlichen rund 40 Prozent würden sich die übrigen Mitglieder teilen.

 

Kann die Gemeinde Mundelsheim das finanziell stemmen?

Voraussetzung für die Realisierung des Standorts „Benzäcker“ ist die grundsätzliche Aussicht auf eine finanziell ausgeglichene Abwicklung des Projekts. Die Finanzierung erfolgt über einen Erschließungsträger. Das ist ein darauf spezialisierter privater Träger, der sich um die Aufgabe der Bauplanung kümmert, das Gelände erschließt und vermarktet. Das bedeutet konkret: Der Grunderwerb findet durch den Erschließungsträger statt. Entstehende Kosten werden durch diesen vorfinanziert und durch den Verkauf der Gewerbebauplätze wieder refinanziert. Das Bauplanungsrecht bleibt in der Gemeinde. Dadurch vermeidet die Gemeinde Mundelsheim eine eigene Beteiligung an den Kosten für die Planung und Erstellung der Infrastruktur. 

 

 

Der Bürgerentscheid

 

Wie lautet die Frage beim Bürgerentscheid?

Diese Frage wird am 29. Mai 2022 gestellt: „Soll die Gemeinde Mundelsheim darauf hinwirken, dass mit der interkommunalen Entwicklung des regionalen Gewerbeschwerpunktes „Benzäcker“ begonnen wird und die hierzu erforderlichen Maßnahmen (Änderung des Flächennutzungsplanes, Aufstellung eines Bebauungsplanes) eingeleitet werden?“ Die Frage kann auf den Stimmzetteln mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden.

 

Wo findet sich die Rechtsgrundlage zum Bürgerentscheid?

Der Bürgerentscheid hat seine Rechtsgrundlage in § 21 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO).

 

Wie läuft das Verfahren zum Bürgerentscheid ab?

Die Entscheidung über den „Gewerbe- und Innovationspark Mundelsheim“ ist für alle Bürger:innen von großer Bedeutung. Der Gemeinderat hat daher beschlossen, dass diese durch die Bürger:innen zu treffen ist.

 

Wer darf abstimmen?

Stimmberechtigt sind alle Bürger:innen,

- die Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes oder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedsstaates der Europäischen Union sind

- die das 16. Lebensjahr vollendet haben und

- seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Mundelsheim wohnen.

 

Wie erfahren die Bürger:innen die durch den Gemeinderat und den Bürgermeister vertretene Auffassung?

Der Gemeinderat und der Bürgermeister sind dazu verpflichtet, den Bürger:innen die durch sie vertretene Auffassung mitzuteilen. Zu diesem Zwecke wird das Amtsblatt vom 29.04.2022 allen Bürger:innen zugestellt. Unabhängig hiervon wird die Gemeinde Mundelsheim einen breit angelegten und transparenten Informationsprozess durchführen, sodass die Bürger:innen ausgewogen informiert entscheiden können.

 

Welche Mehrheiten sind notwendig?

Bei einem Bürgerentscheid ist die gestellte Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten beträgt. Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit „Nein” beantwortet. Beträgt die Mehrheit der gültigen Stimmen nicht mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten, so hat der Gemeinderat zu entscheiden. Wenn Sie mitentscheiden wollen, dann nehmen Sie bitte am Bürgerentscheid am 29. Mai 2022 teil! 

 

 

Die Bürgerbeteiligung

 

Kann ich mich informieren, bevor ich mich entscheide?

Ja. In den Wochen vor dem Bürgerentscheid haben Sie mehrfach die Gelegenheit dazu. Sie können sich bei Veranstaltungen und Aktionen beteiligen und sich eine eigene Meinung bilden.

 

Brauche ich Vorwissen, um den Prozess zu verstehen?

Nein. Wir informieren Sie bei jeder Veranstaltung transparent und verständlich.

 

Wo kann ich mich informieren?

  • Website

Wir halten Sie auf dieser Webseite auf dem Laufenden.

 

  • Lokale Presse

Die lokalen Zeitungen werden über den Prozess berichten und die Gemeinde wird die Menschen aus Mundelsheim zu den Veranstaltungen einladen.

 

  • Erklärvideo

Ein Erklärvideo gibt erste Einblicke in das Vorhaben. Sie finden das Video hier.

 

  • Aktionen auf dem Marktplatz

Am Mittwoch, 23. März 2022 von 9 -11 Uhr und am Donnerstag, 31. März 2022 von 14-16 Uhr wird es auf dem Marktplatz in Mundelsheim Aktionen geben.

 

  • Bürgerforum

In einem „Bürgerforum“ geht es im April mit „Zufallsbürger:innen“ los. Durch eine zufällige Ziehung aus dem Melderegister wird zunächst eine große Anzahl an Bürger:innen ermittelt. Die Zufälligkeit ist dabei so wichtig, da sie wünschenswerterweise auch Personen anspricht, die sich sonst eher weniger beteiligen würden. Mit zuvor festgelegten Quoten – etwa der Anteil an Frauen, der dem Anteil in Mundelsheim entspricht – wird versucht, ein Abbild der Gesamtbevölkerung zu erhalten. Die nach diesen Quoten ausgewählten Personen werden angeschrieben und zum Bürgerforum eingeladen. Die fristgerecht zugegangenen Interessensbekundungen werden dann nochmals nach gesetzten Quoten ausgelost, um eine vorgegebene Größe des Teilnehmendenkreises zu erreichen. Für die Teilnahme sind keine Vorkenntnisse nötig, es geht um die persönliche Perspektive derjenigen, die mitmachen. Die Ziehung der Zufallsbürger:innen erfolgt durch „Komm.ONE”, eine Anstalt des öffentlichen Rechts. Alle Regeln und Vorgaben des Datenschutzes werden dabei beachtet. Ziel des Bürgerforums ist die Erstellung eines Faktenpapiers, das die erarbeiteten Empfehlungen der Zufallsbürger:innen enthält. Diese Empfehlungen werden bei der Einwohnerversammlung am 6. Mai 2022 der Öffentlichkeit vorgestellt.

 

  • Aktion für junge Leute

Am 25. April 2022, 18.30 Uhr rundet eine spezielle Aktion für junge Wähler:innen das Informations- und Mitmachangebot ab.

 

  • „Gewerbepark trifft …“

Am 27. April 2022, 19.30 Uhr wird Mundelsheim gemeinsam mit den umliegenden Gemeinden Kommunen, die sich beteiligen wollen, informieren.

 

  • Infobroschüre

Ende April wird im Amtsblatt eine schriftliche Information veröffentlicht, die den gesamten Prozess gut verständlich darstellt.

 

  • Einwohnerversammlung

Final sollen bei einer Einwohnerversammlung am 6. Mai 2022 die Ergebnisse des Informations- und Beteiligungsprozesses in der Gesamtheit noch einmal dargestellt und diskutiert werden.

 

Kann ich meine Meinung sagen?

Auf jeden Fall! Auch wenn Sie Anregungen, Wünsche oder Bedenken haben, können Sie uns diese mitteilen. Sprechen Sie mit uns! Wir freuen uns darauf. Jeder soll mitmachen können! Begleitet wird der Beteiligungsprozess bis zum Bürgerentscheid am 29. Mai 2022 durch das Beteiligungsbüro Stadtberatung Dr. Sven Fries. Bei Rückfragen zum Beteiligungsprozess wenden Sie sich an Verica Grimm, Stadtberatung Dr. Sven Fries, E-Mail:

 

Ansprechpartner seitens der Gemeinde Mundelsheim: Bürgermeister Boris Seitz, E-Mail:

 

 
 

 

Galerien
Unser Mundelsheim

Sagen Sie dem Alltag tschüss und erleben Sie etwas Besonderes.

 

mehr